21. März 2021
Foto: haberglobal
Großes Geschrei in den Reihen der zu jedem Anlass grölenden Demo-Frauen, hauptsächlich aus den Reihen der Opposition – auch in Bodrum und Antalya. Gar nicht wissend, was Sache ist oder vielleicht doch? Dann wäre es noch überflüssiger. Hauptsache es gibt wieder Schlagzeilen, die gegen die Türkei (auch bereits in Deutschland) verwendet werden können.
Am bemerkenswertesten finde ich dabei, dass sich gerade in der größten und gerade auseinander bröckelnden Oppositionspartei und "Schwester" der deutschen SPD, eine Dame namens Kaftancioglu hervortut, die einen Belästigungsskandal in der eigenen Partei gegen eine Frau zu vertuschen versuchte, indem sie die Dame überreden wollte, keine Anzeige zu machen, um die Partei nicht in Misskredit zu bringen, aber jetzt die große Klappe hat und völlig aus dem Häuschen ist – nur um wieder Stimmung zu machen. Natürlich plärren auch die deutschen Käseblätter schon im Chor und verschweigen das Wesentliche an diesem Austritt aus der Istanbuler Konvention.
Ganz ehrlich war ich erst auch einmal baff – wie kann Herr Erdogan aus dieser Konvention austreten, aber ein paar Sekunden danach wusste ich, er würde das nur tun, wenn es einen Haken gibt, einen triftigen Grund, der auch dann sofort in der türkischen Presse gefunden wurde:
Laut dem Amtsblatt vom Samstag trat das Land aus der sogenannten Istanbul-Konvention aus – was ist diese Istanbul-Konvention?
"Das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, auch bekannt als Istanbul-Konvention, ist ein 2011 ausgearbeiteter völkerrechtlicher Vertrag. Es schafft verbindliche Rechtsnormen gegen Gewalt an Frauen und häusliche Gewalt" (Quelle: Wikipedia)
Wie
TRT deutsch berichtet, war der Inhalt dieser Konvention von mehreren Staaten kritisiert worden. Auch Polen und Kroatien hatten neben der Türkei Bedenken gegen einzelne Bestimmungen der Istanbuler Konvention.
In der türkischen Zeitung
Sabah war von Rechtsanwältin Özgecan Simge zu lesen:
"Wie Sie wissen - im Jahr 2011 wurde die Konvention in Istanbul unterzeichnet. 11 Länder unterzeichneten, setzen die Konvention jedoch nicht in Kraft. Viele Länder wie Großbritannien, Lettland, Bulgarien und Ungarn haben Vorbehalte vorgebracht. Sie sprachen über Familienstrukturen und über ausreichende eigene interne Gesetze als Rechtfertigung für die Nichtanwendung der Istanbuler Konvention. Wie diese Länder vertreten wir dieselben Gründe. Unsere eigenen innerstaatlichen Gesetze enthalten bereits alle Arten von Maßnahmen und schmerzhafte Strafen, um Gewalt zu verhindern.
Das türkische Grundgesetz sei der primäre Garant für die Frauenrechte – so Familienministerin Zehra Zümrüt Selçuk auf ihrem Twitter: Die Justiz in der Türkei sei „dynamisch und stark genug“, um weitere notwendige Regelungen bezüglich der Frauenrechte umzusetzen. Lt. dem Tweet des türkischen Kommunikationsdirektors Fahrettin Altun am Samstag, wird sich die Türkei weiterhin entschieden für die aktive Teilnahme von Frauen in "gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, politischen und kulturellen" Bereichen einsetzen, berichtet TRT.
Die Gründe für den Austritt wurde von der Regierung in der Presse kurz umrissen, darunter, dass die Konvention nicht zum Lebensstil der Türkei passt und die LGBT Bewegung der Türkei diese permanent als Schutzschild für sämtliche Zwecke benutzen würde - ich denke, das ist für deutsche Leser nicht wirklich zu verstehen, deshalb habe ich aus den sozialen Medien einen Kommentar gewählt, damit es für jeden verständlich ist - Praktiken wie in Deutschland, im Kindergarten bereits mit dem Genderwahn Kleinkinder zu verwirren, sind in der Türkei nicht üblich - eine gesunde Einstellung, finde ich:
Abschließend möchte ich erwähnen – ich bin auch eine Frau, ich hasse Gewalt in jeder Form. Es ist gut, wenn es Gesetze oder eine solche Konvention gibt – aber nur, wenn sie funktioniert und die Länder sie überhaupt anwenden. Ich glaube auch nicht, dass der Austritt ein Schaden ist, den im Vergleich zu Deutschland, wo ein Vergewaltiger nur 3 Jahre sitzen muss oder auf Bewährung frei kommt, winken Gewalttätern in der Türkei schon jahrelang ganz andere Strafen in fünffacher Höhe, wenn es sein muss. Auch ohne eine Konvention wird hier härter als in Europa durchgegriffen. Aber wie immer heißt es hier: "Wenn andere das Gleiche tun, ist es nicht dasselbe."
Hauptsache die Frauenbewegung der Opposition hat wieder einen Grund wie aufgescheuchte Hühner überall Unruhen anzuzetteln.
